Allgemeine Geschäftsbedingungen

Geltungsbereich und Allgemeine Bedingungen

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Angebote und Verträge, bei denen Fozzels.com BV (nachfolgend: „Fozzels“) für einen Kunden Dienstleistungen und/oder andere Arbeiten jeglicher Art und unter jeglichem Namen erbringt.

1.2. Soweit Fozzels dem Kunden Produkte oder Leistungen Dritter zur Verfügung stellt oder Zugang zu diesen gewährt, gelten für das Verhältnis zwischen Fozzels und dem Kunden die (Lizenz- bzw. Verkaufsbedingungen) dieser Dritten und ersetzen etwaige entgegenstehende Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen, sofern Fozzels den Kunden auf die Anwendbarkeit dieser Bedingungen Dritter hingewiesen hat.

Angebote und Vereinbarungen

2.1. Alle Angebote und sonstigen Äußerungen von Fozzels sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes angegeben ist.

2.2. Der Kunde garantiert die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm oder in seinem Namen an Fozzels übermittelten Daten, auf denen Fozzels sein Angebot basiert, mit Ausnahme offensichtlicher Tippfehler.

2.3. Ein Vertrag kommt mit der (digitalen) Unterzeichnung eines dafür vorgesehenen Dokuments durch beide Parteien zustande.

Fozzels Sorgfaltspflicht

3.1. Fozzels führt seine Arbeiten mit der Sorgfalt eines professionellen IT-Dienstleisters aus und unternimmt alle angemessenen Anstrengungen, um seine Leistungen zu erbringen. Alle Leistungen werden auf Grundlage der Verpflichtung zum bestmöglichen Bemühen erbracht.

3.2. Fozzels bemüht sich nach Kräften, vereinbarte (Liefer-)Termine einzuhalten. Termine sind jedoch Richttermine. Wird ein Termin von Fozzels nicht eingehalten, so hat der Kunde Fozzels schriftlich zu benachrichtigen und eine angemessene Frist zur Erfüllung zu setzen. Erst wenn Fozzels auch nach Ablauf dieser Frist in Verzug bleibt, gerät Fozzels in Verzug.

3.3. Wird die Leistung von Fozzels aufgrund mangelnder Mitwirkung des Kunden beeinträchtigt, wird Fozzels den Kunden informieren und versuchen, seinen Verpflichtungen so weit wie möglich nachzukommen. Fozzels haftet nicht für Verzögerungen oder Schäden, die aus mangelnder Mitwirkung des Kunden entstehen.

Verantwortlichkeiten und Pflichten des Kunden

4.1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, stets rechtzeitig und in angemessenem Umfang Mitwirkungs- und Informationsleistungen zu erbringen.

4.2. Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde, ist der Kunde für die Bereitstellung der erforderlichen Ausrüstung, des Hostings, der Infrastruktur und der unterstützenden Software sowie für die Installation, Konfiguration, Feinabstimmung und Wartung dieser Umgebung verantwortlich, um die Interoperabilität mit den Diensten von Fozzels sicherzustellen.

4.3. Von Fozzels bereitgestellte Konten, Zugangs- oder Identifikationscodes, Zertifikate oder andere Sicherheitsmerkmale sind vertraulich und müssen entsprechend behandelt werden. Sie dürfen nur an autorisiertes Personal innerhalb der Organisation des Kunden weitergegeben werden. Fozzels ist berechtigt, zugewiesene Zugangs- oder Identifikationscodes und Zertifikate zu ändern. Der Kunde ist für das Berechtigungsmanagement und den rechtzeitigen Entzug von Zugriffsrechten verantwortlich. Fozzels haftet nicht für Schäden, die durch Missbrauch solcher Konten entstehen, es sei denn, dieser Missbrauch ist unmittelbar auf vorsätzliches Fehlverhalten oder Fahrlässigkeit des Managements von Fozzels zurückzuführen.

Dienste von Drittanbietern

5.1. Sofern die Dienste von Fozzels die Anbindung an Dienste Dritter (z. B. ChatGPT) erfordern, muss der Kunde ein Abonnement bei diesem Drittanbieter abschließen und die damit verbundenen Gebühren bezahlen. Dem Kunden ist bekannt, dass die Annahme der Vertragsbedingungen Dritter erforderlich sein kann.

5.2. Fozzels übernimmt keine Verantwortung oder Haftung in Bezug auf Dienste Dritter, einschließlich Verfügbarkeit, Geschwindigkeit, Qualität, Funktionalität oder Benutzerfreundlichkeit.

5.3. Sofern ausdrücklich vereinbart, kann Fozzels als Vermittler bei der Abrechnung von Leistungen Dritter auftreten und die damit verbundenen Kosten an den Kunden weiterbelasten. Der Kunde bleibt für die Einhaltung der Bedingungen Dritter verantwortlich.

Gebühren und Zahlung

6.1. Sofern nichts anderes vereinbart ist, werden die Leistungen von Fozzels auf Basis einer Nachkalkulation zu den Standardsätzen von Fozzels erbracht.

6.2. Fozzels kann seine Preise jährlich entsprechend dem Verbraucherpreisindex (CPI) der CBS anpassen. Darüber hinaus kann Fozzels die Gebühren anpassen, wenn Subunternehmer oder Lieferanten ihre Preise erhöhen. Der Kunde wird über solche Änderungen im Voraus informiert. Übersteigen zwischenzeitliche Preisänderungen 5%, ist der Kunde berechtigt, den entsprechenden Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen, sofern er dieses Recht spätestens 30 Tage nach Inkrafttreten der Preisänderung ausübt.

6.3. Sofern nicht anders vereinbart, werden die Honorare monatlich im Nachhinein in Rechnung gestellt. Rechnungen sind innerhalb von 30 Tagen nach Rechnungsdatum zu bezahlen. Bestreitet ein Kunde eine Rechnung, muss er vor Ablauf der Zahlungsfrist eine schriftliche und begründete Beanstandung einreichen. Der unbestrittene Teil ist dennoch zu zahlen. Die Zahlung des bestrittenen Teils kann für 30 Tage ausgesetzt werden, während die Parteien versuchen, den Streit beizulegen.

6.4. Der Kunde ist nicht berechtigt, Zahlungen auszusetzen (außer hinsichtlich eines strittigen Teils einer Rechnung) oder geschuldete Beträge aufzurechnen.

6.5. Kommt der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen auch nach schriftlicher Mahnung mit einer Frist von 10 Tagen nicht nach, ist Fozzels unbeschadet seiner sonstigen Rechte berechtigt, seine Leistungen einzustellen.

6.6. Fozzels verwendet in bestimmten Fällen ein Vorauszahlungssystem. In diesem Fall zieht Fozzels automatisch einen festgelegten Betrag vom Kunden ein, der nach der tatsächlichen Nutzung der Dienste, einschließlich der Dienste Dritter, verrechnet wird. Kann Fozzels den festgelegten Betrag nicht einziehen, ist Fozzels berechtigt, die entsprechenden Dienste vorübergehend auszusetzen. Die Zahlungsverpflichtung für die Fozzels-Lizenz bleibt bestehen; die damit verbundenen Lizenzkosten werden separat in Rechnung gestellt.

Geistige Eigentumsrechte und Dateneigentum

7.1. Daten, die vom Kunden über einen von Fozzels entwickelten und/oder gehosteten Webshop verarbeitet werden, sind Eigentum des Kunden.

7.2. Alle Rechte am geistigen Eigentum an Software, Webshops, Websites, Datenbanken, Geräten, Schulungen, Prüfungsmaterialien oder anderen Materialien, die im Rahmen des Vertrags entwickelt oder bereitgestellt werden, liegen ausschließlich bei Fozzels, seinen Lizenzgebern oder seinen Lieferanten. Der Kunde erhält ausschließlich die Nutzungsrechte, die ihm gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, der schriftlichen Vereinbarung und den zwingenden gesetzlichen Bestimmungen ausdrücklich gewährt werden.

7.3. Das dem Kunden eingeräumte Nutzungsrecht ist nicht exklusiv, nicht übertragbar, nicht unterlizenzierbar und auf die Laufzeit des Vertrages beschränkt, sofern in den Bedingungen Dritter nichts anderes bestimmt ist.

7.4. Der Kunde ist verpflichtet, vereinbarte Beschränkungen des Nutzungsrechts strikt einzuhalten.

7.5. Auf Verlangen ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich an einer Überprüfung durch oder im Auftrag von Fozzels hinsichtlich der Einhaltung der vereinbarten Nutzungsrechte, einschließlich der Gewährung des Zugangs zu Gebäuden und Anlagen, mitzuwirken.

7.6. Fozzels stellt den Kunden von Ansprüchen Dritter frei, die behaupten, dass von Fozzels entwickelte Software, Webshops, Websites, Datenbanken oder Geräte geistige Eigentumsrechte verletzen, sofern der Kunde Fozzels unverzüglich informiert und bei der Verteidigung uneingeschränkt kooperiert. Die Freistellung erlischt, wenn die Verletzung auf vom Kunden bereitgestellte Materialien oder ohne schriftliche Zustimmung von Fozzels vorgenommene Änderungen zurückzuführen ist.

7.7. Sofern Fozzels durch seine Leistungen die Erstellung oder Änderung von Inhalten ermöglicht, bleibt der Kunde für die Inhalte und etwaige Rechte Dritter voll verantwortlich. Der Kunde stellt Fozzels von jeglichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich dieser Inhalte frei.

7.8. Der Kunde garantiert, dass durch die Bereitstellung von Geräten, Software, Materialien, Datenbanken und Designs an Fozzels keine Rechte Dritter verletzt werden und stellt Fozzels von diesbezüglichen Ansprüchen frei.

7.9. Wird Fozzels von Dritten dazu aufgefordert, die gehostete Kunden-Website offline zu nehmen, ist Fozzels nach entsprechender Benachrichtigung des Kunden dazu berechtigt. Für hieraus entstehende Schäden haftet Fozzels nicht.

Vertrauliche Informationen

8.1. Sowohl der Kunde als auch Fozzels müssen sicherstellen, dass vertrauliche Informationen, die sie von der anderen Partei erhalten, vertraulich bleiben, es sei denn, die Offenlegung ist gesetzlich vorgeschrieben oder für die ordnungsgemäße Vertragserfüllung erforderlich.

8.2. Der Kunde erkennt an, dass die von Fozzels bereitgestellte Software stets vertraulich ist und Geschäftsgeheimnisse von Fozzels oder seinen Lieferanten enthalten kann.

Sicherheit

9.1. Soweit Fozzels Sicherheitsmaßnahmen ergreifen muss, werden diese den vereinbarten Spezifikationen entsprechen. Ist keine konkrete Methode vereinbart, wird Fozzels Sicherheitsmaßnahmen ergreifen, die dem Stand der Technik, den Implementierungskosten, den bekannten Risiken und dem Verwendungszweck angemessen sind.

9.2. Fozzels kann seine Sicherheitsmaßnahmen jederzeit ändern.

9.3. Der Kunde ist für die Sicherung seiner eigenen Systeme und Infrastruktur verantwortlich.

9.4. Von Fozzels bereitgestellte Sicherheitscodes und Zertifikate müssen vertraulich behandelt und nur intern an autorisiertes Personal weitergegeben werden.

9.5. Wenn Fozzels Hosting-Dienste bereitstellt, wird die Sicherheit durch den angegebenen Anbieter gemäß dessen Bedingungen gewährleistet (z. B. Hetzner, siehe: https://www.hetzner.com/legal/terms-and-conditions).

Privatsphäre

10.1. Der Kunde stellt Fozzels von Ansprüchen Dritter frei, deren personenbezogene Daten in der Verantwortung des Kunden verarbeitet werden, es sei denn, der Kunde weist nach, dass der zugrunde liegende Sachverhalt Fozzels zuzurechnen ist.

10.2. Der Kunde ist für die mit den Diensten von Fozzels verarbeiteten Daten verantwortlich und garantiert, dass Inhalt, Nutzung und Verarbeitung der Daten rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Der Kunde stellt Fozzels von sämtlichen Ansprüchen Dritter im Zusammenhang mit diesen Daten oder der Vertragserfüllung frei.

10.3. Wenn Fozzels gemäß den geltenden Datenschutzgesetzen als Auftragsverarbeiter auftritt, muss der Kunde auf erste Anfrage von Fozzels eine Datenverarbeitungsvereinbarung unterzeichnen, die dem Modell von Fozzels entspricht.

Haftung

11.1. Die Gesamthaftung von Fozzels für zurechenbare Fehler oder aus jeglichem Rechtsgrund, einschließlich der Verletzung einer Garantieverpflichtung oder einer unerlaubten Handlung, ist wie in diesem Artikel dargelegt beschränkt.

11.2. Direkte Schäden sind auf den Betrag des für den Vertrag vereinbarten Preises (ohne Mehrwertsteuer) begrenzt. Handelt es sich bei dem Vertrag im Wesentlichen um einen Dauerauftrag mit einer Laufzeit von mehr als einem Jahr, so beläuft sich der Preis auf die Summe der für ein Jahr zu zahlenden Gebühren. In jedem Fall ist die Gesamthaftung von Fozzels für direkte Schäden auf 50.000 € begrenzt.

11.3. Indirekte Schäden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Folgeschäden, entgangene Gewinne, ausgebliebene Einsparungen, Minderung des Geschäftswerts, Schäden durch Geschäftsstagnation und Schäden, die aus Ansprüchen des Kunden gegenüber seinen Kunden entstehen, sind ausgeschlossen.

11.4. Fozzels haftet niemals für Schäden, die durch Dritte, einschließlich Softwareanbieter und Hosting-Anbieter, verursacht wurden oder diesen zuzuschreiben sind.

11.5. Sofern die Erfüllung nicht dauerhaft unmöglich ist, entsteht die Haftung von Fozzels für einen ihr zurechenbaren Mangel nur, wenn der Kunde unverzüglich eine schriftliche Inverzugsetzung sendet und dabei eine angemessene Frist zur Behebung des Mangels gewährt, und Fozzels dieser Verpflichtung auch nach Ablauf dieser Frist nicht nachkommt.

Höhere Gewalt

12.1. Keine der Parteien ist verpflichtet, ihre Verpflichtungen, einschließlich der vereinbarten Gewährleistungsverpflichtungen, zu erfüllen, wenn dies durch höhere Gewalt verhindert wird. Als höhere Gewalt auf Seiten von Fozzels gelten unter anderem:

• (i) höhere Gewalt bei Lieferanten,

• (ii) Nichteinhaltung der vom Kunden vorgeschriebenen Verpflichtungen durch Lieferanten,

• (iii) Mängel an Waren, Geräten, Software oder Materialien von vom Kunden vorgeschriebenen Dritten,

• (iv) staatliche Maßnahmen,

• (v) Stromausfälle,

• (vi) Störungen des Internets, des Datennetzes oder der Telekommunikationseinrichtungen,

• (vii) Cyberkriminalität, Cybervandalismus, Krieg, Terrorismus,

• (viii) und allgemeine Transportprobleme.

Dauer und Beendigung

13.1. Handelt es sich bei der Vereinbarung zwischen den Parteien um einen Dauerschuldvertrag, wird dieser für die vereinbarte Dauer oder, sofern keine Dauer angegeben ist, für ein Jahr geschlossen.

13.2. Die Laufzeit eines befristeten Vertrages verlängert sich automatisch um die ursprüngliche Laufzeit, maximal jedoch um ein Jahr, sofern er nicht mit einer Frist von drei Monaten zum Ende der jeweiligen Laufzeit schriftlich gekündigt wird.

13.3. Jede Partei kann den Vertrag wegen eines ihr zurechenbaren Verzugs nur dann auflösen, wenn die andere Partei den Verstoß trotz detaillierter schriftlicher Inverzugsetzung mit angemessener Fristsetzung nicht behebt. Zahlungsverpflichtungen sind stets wesentliche Verpflichtungen.

13.4. Hat der Auftraggeber zum Zeitpunkt der Auflösung bereits Leistungen erhalten, bleiben diese Leistungen und die damit verbundenen Zahlungsverpflichtungen hiervon unberührt und sind sofort fällig.

13.5. Unbefristete Verträge können von beiden Parteien unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten schriftlich gekündigt werden. Fozzels ist bei Kündigung in keinem Fall zur Zahlung einer Entschädigung verpflichtet.

13.6. Der Kunde ist nicht berechtigt, befristete Aufträge vorzeitig zu kündigen. Fozzels kann einen solchen Vertrag mit einer Frist von drei Monaten schriftlich kündigen, ohne dass ihm dadurch Schadensersatzansprüche entstehen.

13.7. Bei einer Kündigung (die nicht vom Kunden verursacht wurde) kann Fozzels auf Anfrage des Kunden und zu den geltenden Tarifen bei der Übertragung der Dienste auf einen anderen Anbieter oder den Kunden behilflich sein.

Sonstige Bestimmungen

14.1. Der Kunde darf seine Rechte und Pflichten aus einem Vertrag ohne vorherige schriftliche Zustimmung von Fozzels nicht verkaufen, übertragen oder verpfänden. Fozzels ist berechtigt, seine Zahlungsansprüche an Dritte abzutreten.

14.2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nichtig sein oder aufgehoben werden, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Fozzels und der Kunde werden sich beraten, um neue Bestimmungen mit gleichem Zweck zu vereinbaren.

14.3. Der Geltung etwaiger Einkaufs- oder sonstiger Bedingungen des Kunden wird ausdrücklich widersprochen.

Anwendbares Recht und Streitigkeiten

15.1. Die Vereinbarungen zwischen Fozzels und dem Kunden unterliegen niederländischem Recht. Die Anwendbarkeit des Wiener Kaufrechtsübereinkommens 1980 ist ausgeschlossen.

15.2. Streitigkeiten werden dem zuständigen Gericht des Bezirksgerichts Midden-Nederland, Standort Utrecht, vorgelegt.